Betrug, § 263 StGB

Vorladung, Anklageschrift, Strafbefehl – bundesweite Strafverteidigung

Kanzlei Louis  &  Michaelis bei Fragen zum Betrug

Welche Merkmale zeichnen einen Betrug?

  • Vorspiegeln falscher Tatsachen oder Entstellung, Unterdrückung wahrer Tatsachen
  • Erregung eines Irrtums bei dem Geschädigten
  • Dadurch sich oder einem Dritten einen Vermögensvorteil verschaffen

Wie wird Betrug bestraft?

Betrug wird bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bestraft. Gehen Sie davon aus, dass Gerichte tendenziell Betrüger hart bestrafen. Gehen Sie davon aus, dass der Ersttäter schon mit einer Geldstrafe eines Nettogehalts rechnen muss. Die Grenzen nach oben sind jedoch fließend. Lassen Sie sich umfassend beraten, um Ihre Verteidigung vorzubereiten. Ich werde mich unter anderem mit der zuständigen Abteilung der Staatsanwaltschaft in Verbindung setzen, um ein optimales Ermittlungs- und Hauptverfahrensergebnis zu erzielen. In wurde unter anderem in den Abteilungen für Wirtschaftskriminalität und organisierter Kriminalität bei der Staatsanwaltschaft Essen ausgebildet. Ich vertrete Sie auch als Pflichtverteidiger, wenn Sie dies wünschen.

Was ist „Täuschung“, was „Irrtum“?

Täuschung ist jede beliebige Handlung, die einen Erklärungswert hinsichtlich Tatsachen besitzt und auf die Vorstellung einer anderen natürlichen Person derart einwirkt, dass sie zu einem Irrtum führt. Tatsachen sind gegenwärtige oder vergangene Verhältnisse, Zustände oder Geschehnisse. Die Täuschung müsste zu einem Irrtum, also jeder Widerspruch zwischen einer subjektiven Vorstellung und der Wirklichkeit, bei dem Opfer führen.

Was zeichnet Betrüger aus?

Betrüger sind oft Menschen, welche über eine überdurchschnittliche Intelligenz verfügen. Sie haben entweder das Wissen, oder eine Charaktereigenschaft, welche Sie als Waffe einsetzen, um andere zu täuschen. Die Täuschung führt zu einem Irrtum bei dem Opfer. Meist wird dabei die Unwissenheit oder die altersbedingte bzw. geistige Schwäche des Opfers ausgenutzt. Ziel ist es dabei, sich einen Vermögensvorteil gegenüber einer anderen Person zu verschaffen. Oft werden, auch nicht unberechtigt, Betrüger in der Literatur und Geschichte hervorgehoben. Dem Täter wird es oft an einem Unrechtsbewusstsein fehlen. Das Kunstwerk des Blendens ersetzt das Gewissen, dass ein Mensch um sein Vermögen gebracht wird.

Welche Arten von Betrug gibt es?

Eingehungsbetrug, Prozessbetrug, Computerbetrug, Dreiecksbetrug, Beitragsbetrug, Bettelbetrug, Spendenbetrug, Forderungsbetrug, Internetbetrug, Ebaybetrug, Sachbetrug, Schenkungsbetrug, Subventionsbetrug, Sozialleistungsbetrug, Kreditbetrug, Vermittlungsbetrug, Immobilienbetrug, Trickbetrug, Scheckbetrug, Wechselbetrug, Ausschreibungsbetrug, Erfüllungsbetrug, Versicherungsbetrug, Prospektbetrug, Wertpapierbetrug, Warenkreditbetrug, Vorschussbetrug, Warenbetrug, Kontoeröffnungsbetrug, Zessionsbetrug, Umetikettierungsbetrug, Wechselfalle, Akkreditivbetrug, Zechbetrug.

Die nicht abschließende Auflistung zeigt, dass es vielfältige Arten und Weisen des Betruges gibt. Betrug gilt oft als Kavaliersdelikt. Wer hat schon nicht darüber nachgedacht, ob man fälschlicherweise eine Versicherung zur Kasse bitten sollte? Man habe ja lange Jahre seine Beiträge entrichtet. Anhand dieses Beispiels wird einem bewusst, wie schnell eine Handlung bzw. schon die Erwägung betrügerisch sein kann. Geldstrafe, Freiheitsstrafe und Strafbefehl sind die Antworten der Staatsanwaltschaft und dem Gericht bei Betrug. Sie könnten vorbestraft sein. Es gibt viele Arten von Betrug. Um so wichtiger, dass Sie einen Verteidiger haben, der mit den einzelnen Formen betraut ist. Lassen Sie sich für Ihren Einzelfall umfassend beraten.

Ich soll einen Betrug zu Lasten des Arbeitsamtes begangen haben und habe Post von dem Hauptzollamt bekommen. Was nun?

Wenn Sie eine Arbeitsstelle gefunden haben, dann müssen Sie dies, wenn Sie sich arbeitslos gemeldet haben, der Bundesagentur für Arbeit anzeigen. Die Anzeige wird manchmal unterlassen und führt zu einem Ermittlungsverfahren wegen Betruges. Das Arbeitsamt und ihr neuer Arbeitgeber müssen  regelmäßig für einen Teil Ihrer Sozialversicherung aufkommen. Anhand der Überschneidungen der Meldungen werden die Behörden davon in Kenntnis gesetzt, dass Sie aus zwei Quellen Ihr Geld beziehen.

Sie werden zunächst Post vom Hauptzollamt bekommen, um zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Sie sollten sich nunmehr sofort an einen Rechtsanwalt wenden, um das Ermittlungsverfahren zu gestalten. Lassen Sie sich nicht davon leiten, dass Sie eine gute Ausrede für das „Doppelverdienen“ für die Behörden parat haben. Diese Ausreden wurden auch schon von anderen angeführt und hatten keinen Erfolg. Folgendes Urteil soll dies verdeutlichen:

Der Empfänger von Arbeitslosenhilfe oder von Arbeitslosengeld (ALG I, ALG II, Hartz IV) hat anzuzeigen, dass er bezahlte Arbeit gefunden hat (Köln NJW 84, 1979, StV 85, 17).

Bedenken Sie, dass Betrug regelmäßig hart bestraft werden kann. Es ist demnach ratsam, sich rechtlichen Beistandes zu bedienen. Die Investition in einen Strafverteidiger lohnt sich. Es geht immerhin um Ihre Zukunft. Sollten Sie denken, dass Sie sich einen Anwalt nicht leisten können, dann sprechen Sie dies offen in einem Telefonat an. Eine Honorarvereinbarung bzw. Pflichtverteidigung (Kosten übernimmt der Staat) können angestrebt werden.

Ich habe eine Leistung in Anspruch genommen und kann sie nicht bezahlen. Nun läuft ein Ermittlungsverfahren gegen mich. Was nun?

Wenn Sie eine Leistung (z.B. Zahnarzt, Rechtsanwalt, Versandhaus) in Anspruch nehmen, dann müssen Sie diese natürlich auch bezahlen können und wollen. Wenn dies nicht der Fall ist, dann täuschen Sie Ihren Vertragspartner über die Zahlungsfähigkeit bzw. Zahlungswilligkeit. Dies ist ein klassischer „Eingehungsbetrug“, wenn Ihnen ein Vorsatz, also ein Wissen und Wollen des Erfolges, nachgewiesen werden kann.

Regelmäßig werden Sie, wenn Sie keine gute Verteidigung haben, dann auch verurteilt werden. Bedenken Sie bitte, dass hier bereits im Ermittlungsverfahren Ihre Angelegenheit beigelegt werden kann. Lassen Sie Ihren Verteidiger mit der Staatsanwaltschaft verhandeln. Vermeiden Sie einen Strafprozess und eine Verurteilung.

Ebay Betrug: Ich habe eine Sache ersteigert, sie bezahlt, aber nie erhalten.

Ebay ist die größte virtuelle Versteigerungsplattform der Welt. Ebay überwacht konsequent seine Versteigerungen, um Betrug zu verhindern. Zudem versichert Ebay ihre Kunden, wenn auch in einem geringen Umfang, gegen Schäden, welche z.B. durch Betrug angerichtet werden. Demnach kann man Ebay nur empfehlen. Jedoch gelingt es einigen vereinzelten Ebay Benutzern, andere zu betrügen. Hervorzuheben ist, dass es sich um Einzelfälle handelt, welche keine Person davon abhalten sollte, über Ebay zu handeln. Vielmehr sollten Benutzer, welche dort ein Konto unterhalten, wachsam und verantwortungsvoll mit ihren Käufen umgehen. Ersteigern Sie nicht, wenn Sie Zweifel an dem Käufer haben. Helfen Sie Ebay, Missbrauch vorzubeugen.

Meist läuft es folgendermaßen ab: Ein Täter legt ein Konto bei Ebay an. Zunächst verkauft er zuverlässig Ware zu einem geringen Preis. Die Folge ist, dass diese Person positive Bewertungen durch die Käufer erhält. Plötzlich bietet der Ebayer jedoch hochgradige Ware an, welche er nicht liefern wird. Der Käufer, welcher sich durch die vorangegangenen positiven Bewertungen in Sicherheit wiegt, ersteigert nun das hochwertige Produkt zu einem ansehnlichen Preis. Er wartet, aber das Produkt wird nie geliefert. Er wartet und wendet sich an den Verkäufer, aber dieser antwortet nicht auf die E-Mails.

Eine weitere nunmehr beliebte Vorgehensweise vor allem von Tätern aus Rumänien und Bulgarien und Albanien:

Sie ersteigern die Ware und sollen nun über die Western Union Bank bzw. Western Union Money Transfer Geld überweisen. Dieses Geld wird dann durch einen gefälschten Pass abgehoben. Meist handelt es sich bei den Tätern um gut organisierte Banden, welche sich zur Begehung von gewerbsmäßigen, bandenmäßigen Betrug zusammengeschlossen haben. Diesbezüglich hat unsere Kanzlei Erfahrung mit der Verteidigung solcher Bandenmitglieder, welche gefasst wurden.

Selbstverständlich muss es auch nicht immer so organisiert ablaufen. Es kann auch sein, dass die Ware, aus welcher Motivation auch immer, nicht geliefert wird. Sicherlich ist dies nicht immer ein Fall für die Staatsanwaltschaft, aber man kann dies kategorisch nie ausschließen. Ohne Rechtsanwalt werden Sie oft auf Ihrem Schaden sitzen bleiben. Bedenken Sie, dass ein Rechtsanwalt bei einer Vertragserfüllung oder Strafanzeige entscheidende Ergebnisse erzielen kann.

Liegt in der Anbietung von überteuerter Waren ein Betrug?

Nein, da wir in einer freien Marktwirtschaft leben. Eine Täuschung des Käufers liegt nicht vor, da der Preis keine schlüssige Erklärung dafür bietet, dass die Ware auch ihrem Wert entspricht.

Anders kann der Fall liegen, wenn z.B. ein wertloser Teppich als teurer Perserteppich zu einem horrenden Preis angeboten wird. Hier täuscht der Verkäufer bewusst über ein wesentlicher Merkmal des Teppichs. Der Käufer, welcher einen „echten Perserteppich“ erwerben will, unterliegt dem Irrtum.

Was ist der Unterschied zwischen Betrug und Trickdiebstahl?

Diebstahl ist dann gegeben, wenn der Täter die Sache wegnimmt. Es erfolgt keine Mitwirkung des Opfers.

Betrug liegt dann vor, wenn das Opfer selber eine Vermögensverfügung tätigt, also ein freiwillige Handlung vornimmt.

Im Ergebnis wird der Unterschied jedoch bei einer Bestrafung kaum einen Unterschied machen, da beide Delikte einen Strafrahmen bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe haben.

Wann liegt ein Prozessbetrug vor?

Durch eine täuschende Handlung eines Prozessbeteiligten erlässt ein Gericht ein materiell-rechtlich falsches Urteil. Zwar ist es richtig, dass zunächst keine Vermögensminderung eintritt, da zunähst aus dem Titel Vollstreckt werden müsste. Die Unmittelbare Vermögensgefährdung besteht jedoch schon durch den Titel, da der Gerichtsvollzieher diesen nicht mehr überprüft. Demnach genügt schon die drohende Vermögensgefährdung bei Urteilserlass, um sich wegen Prozessbetruges strafbar zu machen.

Wann liegt ein Anstellungsbetrug vor?

Der Arbeitnehmer wird bei Eingehung des Arbeitsverhältnisses über aufklärungspflichtige Tatsachen getäuscht. Mit Abschluss des Arbeitsvertrags verfügt der Arbeitnehmer über seine Arbeitkraft, welche als „verfügbares Vermögen“ angesehen wird.

Meist wird der Vermögensschaden des Arbeitnehmers darin liegen, dass er keinen Lohn von seinem Arbeitgeber erhält. Dies alleine ist noch nicht strafbar. Strafbar ist der vorbezeichnete Fall jedoch dann, wenn der Arbeitgeber bei dem Abschluss des Arbeitsvertrag wusste, dass er den Arbeitnehmer nicht bezahlen werde oder könne. Dass er diesen Umstand „billigend in Kauf nahm“ kann zu einer Verurteilung führen.

In vielen Fällen wird ein Anstellungsbetrug jedoch eingestellt werden müssen, weil ein Vorsatz des Arbeitgebers nicht nachzuweisen sein wird. Insoweit sollten Sie  sich rechtlich beraten lassen.

Wann mache ich mich wegen Spendenbetrug und Bettelbetrug strafbar?

In den letzten Jahren haben beide Varianten drastisch zugenommen. Insbesondere ausländische Bettelbanden belagern ganze Großstädte, um sodann den Gewinn ins Ausland zu schaffen. Opfer sind vor allem die Bettler, welche von dem Gewinn nicht viel haben. Opfer sind jedoch auch Menschen, welche den Bettlern Geld geben. Bettelbetrug und Spendenbtrug liegt nämlich dann vor, wenn der mit der Hingabe des Geldes eigentlich verfolgte soziale Zweck verfehlt wird.

Betrug bei Fehlbuchungen durch die Bank oder einem Dritten:

Die Freude ist groß, wenn man plötzlich einen Geldbetrag auf seinem Konto entdeckt, welchen Sie nicht zuordnen können. Es könnte sich hierbei um den seltenen Fall einer Fehlbuchung durch die Bank oder einen Dritten handeln. Heben Sie das Geld ab, dann täuschen Sie die Bank darüber, dass Ihnen das Geld auch wirklich zusteht. Sie verwirklichen dadurch den Tatbestand des Betruges. Sollte jedoch ein Dritter das Geld auf Ihr Konto angewiesen haben, dann liegt aus folgenden Gründen zum Nachteil der Bank kein Betrug vor: Materiellrechtlich steht Ihnen das abgehobene Geld auf Ihrem Konto zu.

Bestellung von Waren an einen Dritten, welcher diese nicht will.

Vor allem Stalker bestellen Waren für Ihr Opfer, welche das Opfer nicht will. Dieser Fall stellt einen Betrug dar, auch wenn sich der Täter nicht unmittelbar durch die Handlung bereichert. Die Bereicherung besteht nämlich schon in der Arbeitsleistung: Bestellungsentgegennahme, Anfertigung, Verpackung, Versandt.

Betrug mittels Money Gram und Western Union?!

Waren werden über E-Bay angeboten, welche nicht existieren. Sie sollen eine Zahlung oder eine Anzahlungen über die vorbenannten Institutionen tätigen. Die Ware wird nie geliefert und der Betrüger holt das Geld über die Reisebank ab.

In diesem Zusammenhang sollte natürlich hervorgehoben werden, dass die vorbenannte Methode eine Ausnahme darstellt und die Zahlungsmethoden eine mehr als wertvollen Dienst in unserer Gesellschaft darstellen.

In diesem Zusammenhang dürfen wir Ihnen jedoch aus unseren betreuten Fällen zur Kenntnis bringen, dass Banden, insbesondere aus Rumänien und Bulgarien und anderen Staaten darauf spezialisiert sind, Euro für Euro abzusahnen.

Freiheitsstrafe, Bewährungsstrafe, Geldsstrafe sind die Folge.

Wie lautet die Gesetzesnorm des Betruges?

  1. Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, dass er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
  2. Der Versuch ist strafbar.
  3. In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
    1. gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Urkundenfälschung oder Betrug verbunden hat,
    2. einen Vermögensverlust großen Ausmaßes herbeiführt oder in der Absicht handelt, durch die fortgesetzte Begehung von Betrug eine große Zahl von Menschen in die Gefahr des Verlustes von Vermögenswerten zu bringen,
    3. eine andere Person in wirtschaftliche Not bringt,
    4. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht oder,
    5. einen Versicherungsfall vortäuscht, nachdem er oder ein anderer zu diesem Zweck eine Sache von bedeutendem Wert in Brand gesetzt oder durch eine Brandlegung ganz oder teilweise zerstört oder ein Schiff zum Sinken oder Stranden gebracht hat.
  4. § 243 Abs. 2 sowie die §§ 247 und 248a gelten entsprechend.
  5. Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer den Betrug als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den §§ 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat, gewerbsmäßig begeht.
  6. (6) Das Gericht kann Führungsaufsicht anordnen (§ 68 Abs. 1).
  7. (7) Die §§ 43a und 73d sind anzuwenden, wenn der Täter als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den §§ 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat. § 73d ist auch dann anzuwenden, wenn der Täter gewerbsmäßig handelt.